- Sitzung des Wahlprüfungsausschusses
- Ratssitzung am 26. Oktober
- Niederschrift Rat
- Verabschiedung und Ehrung von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern
- Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter des Bürgermeisters
- Wahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses
- Rentensprechtag
- Durchführung der Impfung gegen H1N1-Virus
- Müllabfuhr in dieser Woche
- Bereitschaftsdienste
Sitzung des Wahlprüfungsausschusses
Am Dienstag, dem 24. November 2009, um 18.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des
Rathauses in Schönenberg eine öffentliche Sitzung des Wahlprüfungsausschusses
des Rates der Gemeinde Ruppichteroth mit folgender Tagesordnung statt:
1. Fragestunde für Einwohner
2. Prüfung des Wahlergebnisses der Kommunalwahlen vom 30.08.2009
3. Mitteilungen und Anfragen
Ratssitzung am 26. Oktober
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
am 26. Oktober fand die konstituierende Sitzung des Rates der Gemeinde Ruppichteroth statt. Eine große Tagesordnung mit insgesamt 32 Punkten lag den 34 Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern sowie mir für Wahlen und Abstimmungen vor. Wichtige Entscheidungen für die anstehende Legislaturperiode und somit für die nächsten fünf Jahre standen an: die Wahlen des 1. und 2. stellvertretenden Bürgermeisters, die Bildung und die Zusammensetzung der Ausschüsse sowie die Benennung von Vertretern und Repräsentanten in Gesellschaften und Vereinen, in denen die Gemeinde Ruppichteroth Mitglied ist.
Ich freue mich darüber, dass der Rat und somit alle Fraktionen der CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen sowie das einzelne Ratsmitglied der Partei DIE LINKE meinen Vorschlägen zur Neugestaltung der freiwilligen Ausschüsse nachgekommen sind. Der von allen Parteien angekündigten konstruktiven Zusammenarbeit mit mir als parteilosen Bürgermeister im Interesse der Gemeinde und ihren Bürgerinnen und Bürgern wurde damit ein erstes deutliches positives Zeichen gesetzt.
Die Aufgaben des bisherigen Kultur- und Sportausschusses wurden in den Ausschuss für Schule und Sport (früher der Schulausschuss) sowie in den neu gegründeten Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus verlagert. Gleichzeitig trägt die Gemeinde der demografischen Entwicklung Rechnung, in dem meinem Vorschlag den Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales in den Ausschuss für Jugend, Familie und Senioren umzubenennen, ebenfalls gefolgt wurde. Die Themen Wirtschaftsförderung, Tourismus und vor allem die Seniorenarbeit erhalten durch die neue Struktur der Ausschüsse eine besondere Bedeutung. Wichtige Aktionen und Maßnahmen für die Seniorinnen und Senioren sollen künftig in unserer Gemeinde Ruppichteroth eingeleitet werden (Betreutes Wohnen etc.).
Ebenfalls erfreut mich die Wiederwahl von Herrn Wilfried Löbach als 1. stellvertretenden und Herrn Dieter Keuenhof als 2. stellvertretenden Bürgermeister. Es ermöglicht die bereits seit Amtsantritt gute Zusammenarbeit fortzusetzen.
Berührend war für mich die Vereidigung und Amtseinführung als Bürgermeister, die von der Altersvorsitzenden des Rates der Gemeinde, Frau Lieselotte Reintges, durchgeführt wurde. Sie fand bewegende Worte, für die ich ihr sehr herzlich danke. Das Foto zeigt Frau Reintges und mich unmittelbar nach der erfolgten Amtseinführung und Vereidigung.
Nach der Einführung und Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter nahm ich die Ehrung und Verabschiedung ehemaliger und jetziger Ratsmitglieder vor. Die einzelnen Ehrungen entnehmen Sie bitte der in dieser Ausgabe veröffentlichten Niederschrift über die Ratssitzung vom 26. Oktober.
Alle geehrten Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern sowie den „Ehemaligen“ danke ich an dieser Stelle nochmals herzlich für ihre ehrenamtliche, jahrelange Arbeit.
Zu der Ratssitzung waren viele interessierte Bürgerinnen und Bürger erschienen
– darüber freue ich mich ebenfalls sehr. Zurückblickend auf den Sitzungsabend letztlich ein guter Einstieg in die Arbeit des neuen Rates zum Wohle unserer Gemeinde.
Niederschrift Rat
Nachstehend wird die Niederschrift über die öffentliche konstituierende Sitzung des Rates der Gemeinde Ruppichteroth vom 26. Oktober 2009 gemäß § 26 der Geschäftsordnung bekannt gegeben.
Bürgermeister Loskill eröffnet die Sitzung um 19.10 Uhr und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Ruppichteroth fest.
Anschließend begrüßt der Bürgermeister die wiedergewählten, die neu gewählten sowie die aus dem Rat der Gemeinde mit Ablauf der Legislaturperiode ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter.
Der Bürgermeister informiert über die vorgenommene öffentliche Bekanntmachung des durch den Wahlausschuss am 02.09.2009 festgestellten Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters und der Vertretung (= Gemeinderat) der Gemeinde Ruppichteroth im Rahmen der Kommunalwahlen vom 30.08.2009.
Nach der Veröffentlichung im Mitteilungsblatt (Amtsblatt) für die Gemeinde Ruppichteroth am 11.09.2009 wurde binnen eines Monats nach Bekanntgabe kein Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl eingelegt.
Vereidigung und Einführung des Bürgermeisters
Bürgermeister Loskill gibt den Vorsitz für diesen Tagesordnungspunkt an die Altersvorsitzende des Rates der Gemeinde, Frau Lieselotte Reintges, ab.
Frau Reintges führt die Vereidigung und die Einführung des Bürgermeisters gemäß
§ 65 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) durch. In diesem Zusammenhang leistet der Bürgermeister den Diensteid gemäß § 46 Abs. 1 Landesbeamtengesetz NRW.
Nach Durchführung der Vereidigung und Einführung übernimmt Bürgermeister Loskill wieder den Vorsitz.
Bestätigung des Schriftführers für den Rat der Gemeinde Ruppichteroth und seines Stellvertreters
Der Rat der Gemeinde bestätigt für die Sitzungen des Rates den bisherigen Schriftführer Herrn Klaus Müller sowie seinen bisherigen 1. Stellvertreter, Herrn Christoph Ottersbach.
einstimmig
Einführung und Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
Bürgermeister Loskill führt die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter in
ihr Amt ein und verpflichtet sie in der durch die Verwaltungsvorschriften zu § 32 GO NRW a.F. vorgeschriebenen feierlichen Form.
Verabschiedung und Ehrung von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern
Bürgermeister Loskill bedankt sich bei den Mitgliedern des Rates sowie bei den nach der Kommunalwahl 2009 ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern für ihre kommunalpolitische Tätigkeit zum Wohle der Gemeinde.
Bürgermeister Loskill ehrt folgende mit Ablauf der Legislaturperiode 2004/2009 ausgeschiedenen Mitglieder des Rates der Gemeinde und überreicht jeweils eine Urkunde sowie einen heimatkundlichen Geschichtsband.
1.
Hermann-Josef Aholt
CDU
2.
Guido Fischer
CDU
3.
Martha Peters
CDU
4.
Johannes Tölkes
CDU
5.
Hartmut Winkler
CDU
6.
Karl Josef Ahr
FDP
7.
Guido Schütz
FDP
Darüber hinaus erhalten folgende Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter für ihre 10-jährige fortwährende Tätigkeit im Rat der Gemeinde eine Ehrenurkunde und ein Wappenschild aus Kupfer mit der Aufschrift „Ehrengabe“:
1.
Karin Fischer
CDU
2.
Hartmut Höffgen
CDU
3.
Ulrike Mroz
CDU
4.
Susanne Schrewe
CDU
5.
Dieter Keuenhof
SPD
6.
Erika Marx
SPD
7.
Richard Rohs
SPD
Für ihre 15-jährige fortdauernde Tätigkeit im Rat der Gemeinde ehrt Bürgermeister Loskill die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter:
1.
Albert Alenfelder
CDU
2.
Jürgen Altwicker,
CDU
3.
Ralf Böhmer,
CDU
4.
Günter Nördershäuser
CDU
5.
Lieselotte Reintges
SPD
Die Vorgenannten erhalten durch Bürgermeister Loskill eine Ehrenurkunde sowie eine Schale aus Ton.
Gemeindevertreter Wilfried Löbach (CDU) erhält für seine 20-jährige ununterbrochene Tätigkeit im Rat der Gemeinde durch Bürgermeister Loskill eine Ehrenurkunde sowie einen Wappenteller aus Silber mit der Aufschrift „Ehrengabe“.
Bürgermeister Loskill überreicht Gemeindevertreterin Winkler (CDU) für ihre 25-jährige fortdauernde Tätigkeit im Rat der Gemeinde eine Ehrenurkunde sowie einen Tonkrug.
Gemeindevertreter Smielick (FDP) wird durch Bürgermeister Loskill für seine
30-jährige fortwährende Tätigkeit im Rat der Gemeinde geehrt und erhält eine
Ehrenurkunde und einen Tonkrug.
Zahl der Stellvertreter des Bürgermeisters
Der Rat der Gemeinde beschließt, zwei ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters gemäß § 67 Abs. 1 und 2 GO NRW zu wählen.
einstimmig
Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters
Zur Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters liegt der gemeinsame Wahlvorschlag
der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor. Auf Nachfrage von Bürgermeister Loskill wird kein weiterer Wahlvorschlag vorgetragen.
Die im Rat der Gemeinde vertretenen Fraktionen sowie der Gemeindevertreter der Partei DIE LINKE benennen auf Bitte von Bürgermeister Loskill folgende Gemeindevertreter zu Stimmenzählern für die geheime Wahl des 1. und 2. ehrenamtlichen Stellvertreters des Bürgermeisters:
CDU:
Werner Schmitt
SPD:
Richard Rohs
FDP:
Harald Jarkulisch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Friedhelm Kopff
DIE LINKE:
Frank Kemper
In der sich anschließenden geheimen Wahl werden
34 Ja-Stimmen und 1 ungültige Stimme
für den v.g. gemeinsamen Wahlvorschlag aller Fraktionen des Rates der Gemeinde abgegeben.
Die Gewählten, Gemeindevertreter Wilfried Löbach und Gemeindevertreter Dieter Keuenhof, erklären auf Nachfrage von Bürgermeister Loskill, dass sie die Wahl zum 1. stellvertretenden bzw. zum 2. stellvertretenden Bürgermeister annehmen.
Bürgermeister Loskill stellt fest, dass somit
Gemeindevertreter Wilfried Löbach, CDU, zum 1. stellv. Bürgermeister und
Gemeindevertreter Dieter Keuenhof, SPD, zum 2. stellv. Bürgermeister,
gewählt worden ist.
Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter des Bürgermeisters
Bürgermeister Loskill führt seine beiden Stellvertreter in ihr Amt ein und verpflichtet sie in der durch die Verwaltungsvorschriften zu § 32 GO NRW a.F. vorgeschriebenen feierlichen Form.
Bildung von freiwilligen Ausschüssen
Der Rat der Gemeinde beschließt gemäß § 57 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit
§ 8 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Ruppichteroth vom 28.06.2000 die Bildung folgender freiwilliger Ausschüsse:
Ausschuss für Schule und Sport
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus
Ausschuss für Planung und Umweltschutz
Ausschuss für Jugend, Familie und Senioren
einstimmig
Zusammensetzung der Ausschüsse
I. Festlegung der Zahl der Ausschusssitze
Der Rat der Gemeinde beschließt die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder in den Ausschüssen des Rates der Gemeinde Ruppichteroth wie folgt:
Ausschuss
stimmberechtigte
Mitglieder
Hauptausschuss
11
Rechnungsprüfungsausschuss
9
Wahlprüfungsausschuss
9
Betriebsausschuss
11
Ausschuss für Schule und Sport
11
Ausschuss für Wirtschaftsförderung,
Kultur und Tourismus
11
Ausschuss für Planung und Umweltschutz
11
Ausschuss für Jugend, Familie und
Senioren
11
einstimmig bei 1 Enthaltung des Gemeindevertreters der Partei DIE LINKE
Bürgermeister Loskill nimmt an der Beratung und Beschlussfassung gem. § 40 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 58 Abs. 1 GO NRW nicht teil.
Gemeindevertreter Kemper beantragt für die Partei DIE LINKE – Ortsverband
Ruppichteroth, dass er als Mitglied mit beratender Stimme gemäß § 58 Abs. 1
Satz 11 und 12 GO NRW
dem Hauptausschuss
sowie darüber hinaus
allen weiteren Ausschüssen des Rates der Gemeinde
angehört.
Über den Antrag des Herrn Kemper zur beratenden Mitgliedschaft im Hauptausschuss wird abgestimmt.
einstimmig
Bürgermeister Loskill nimmt an der Beratung und Beschlussfassung gem. § 40 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 58 Abs. 1 GO NRW nicht teil.
Anschließend lässt Bürgermeister Loskill über den Antrag von Gemeindevertreter Kemper zur Mitgliedschaft mit beratender Stimme in den weiteren Ausschüssen des Rates der Gemeinde abstimmen.
Ablehnung durch Mehrheitsbeschluss bei
9 Ja-Stimmen der SPD-Fraktion, 4 Ja-Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN, 1 Ja-Stimme des Gemeindevertreters der Partei DIE LINKE – Ortsverband Ruppichteroth, 15 Nein-Stimmen der CDU-Fraktion, 5 Nein-
Stimmen der FDP-Fraktion
Bürgermeister Loskill nimmt an der Beratung und Beschlussfassung gem. § 40 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 58 Abs. 1 GO NRW nicht teil.
II. Festlegung der Anzahl der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger
Der Rat der Gemeinde beschließt, dass sich die Anzahl der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger (Mitglieder) in den Ausschüssen des Rates der Gemeinde ausschließlich an § 58 Abs. 3 GO NRW orientiert, wonach die Zahl der sachkundigen Bürger die Zahl der Ratsmitglieder in den einzelnen Ausschüssen nicht erreichen darf.
einstimmig bei 1 Enthaltung des Gemeindevertreters der Partei DIE LINKE
Bürgermeister Loskill nimmt an der Beratung und Beschlussfassung gem. § 40 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 58 Abs. 1 und 3 GO NRW nicht teil.
III. Vertretung der Ausschussmitglieder
Der Rat der Gemeinde beschließt folgende Vertretungsregelung für die Ausschüsse des Rates der Gemeinde:
„Alle Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter derselben Fraktion sind in alphabetischer Reihenfolge vertretungsberechtigt.“
Zusatz für Ausschüsse mit sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern:
„Zusätzlich können die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger durch folgende sach-kundigen Bürgerinnen und Bürger derselben Fraktion vertreten werden:“
Zu dem v.g. Zusatz für Ausschüsse mit sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern gilt,
dass die Anzahl der stellvertretenden sachkundigen Bürgerinnen und Bürger für den
Wahlprüfungsausschuss
Betriebsausschuss
Ausschuss für Schule und Sport
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Kultur- und Tourismus
Ausschuss für Jugend, Familie und Senioren
nicht konkret festgelegt wird.
einstimmig
Bürgermeister Loskill nimmt an der Beratung und Beschlussfassung gem. § 40 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 58 Abs. 1 und 3 GO NRW nicht teil.
Wahl der Mitglieder des Hauptausschusses
Zur Wahl der Mitglieder des Hauptausschusses liegt der gemeinsame Wahlvorschlag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor. Auf Nachfrage von Bürgermeister Loskill wird kein weiterer Wahlvorschlag vorgetragen.
Der Rat der Gemeinde bestellt gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW folgende Mitglieder in den Hauptausschuss:
Fraktion
Gemeindevertreter/in
Ausschussmitglieder
1.
CDU
Jürgen Altwicker
2.
Ralf Böhmer
3.
Karin Fischer
4.
Wilfried Löbach
5.
Rita Winkler
6.
SPD
Horst Alenfelder
7.
Dieter Keuenhof
8.
Claus Müller
9.
FDP
Dr. Klaus Floto
10.
Klaus-Peter Smielick
11.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dr. Rita Tondorf
Mitglied mit beratender Stimme für die Partei DIE LINKE:
Gemeindevertreter Frank Kemper
Dem Wahlvorschlag stimmen zu:
15 Mitglieder der CDU-Fraktion, 9 Mitglieder der SPD-Fraktion, 5 Mitglieder der FDP-Fraktion, 4 Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
1 Gemeindevertreter der Partei DIE LINKE
Bürgermeister Loskill nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt gem. § 40 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 3 GO NRW nicht teil.
Wahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses
Zur Wahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses liegt der gemeinsame Wahlvorschlag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor. Auf Nachfrage von Bürgermeister Loskill wird kein weiterer Wahlvorschlag vorgetragen.
Der Rat der Gemeinde bestellt gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW folgende Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss:
Fraktion
Gemeindevertreter/in
Ausschussmitglieder
1.
CDU
Hartmut Höffgen
2.
Wilfried Löbach
3.
Ulrike Mroz
4.
Rita Winkler
5.
SPD
Friedhelm Kaiser
6.
Lieselotte Krey
7.
Lieselotte Reintges
8.
FDP
Dr. Klaus Floto
9.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Werner Hainke
Dem Wahlvorschlag stimmen zu:
15 Mitglieder der CDU-Fraktion, 9 Mitglieder der SPD-Fraktion, 5 Mitglieder der FDP-Fraktion, 4 Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gegen den Wahlvorschlag stimmt:
1 Gemeindevertreter der Partei DIE LINKE
Bürgermeister Loskill nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt gem. § 40 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 3 GO NRW nicht teil.
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses
Zur Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses liegt der gemeinsame Wahlvorschlag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor. Auf Nachfrage von Bürgermeister Loskill wird kein weiterer Wahlvorschlag vorgetragen.
Der Rat der Gemeinde bestellt gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW folgende Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss:
Fraktion
Gemeindevertreter/in
sachkundige(r) Bürger/in
Ausschussmitglieder:
1.
CDU
Björn Franken
2.
Hartmut Höffgen
3.
Martha Peters
sachkundige Bürgerin
4.
Rolf Siebigteroth
sachkundiger Bürger
5.
SPD
Lieselotte Krey
6.
Erika Marx
7.
Lieselotte Reintges
8.
FDP
Dr. Klaus Floto
9.
BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Dr. Rita Tondorf
Vertretung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger:
CDU
Martin Groeger
Sascha Schneider
Norbert Tuschy
Dem Wahlvorschlag stimmen zu:
15 Mitglieder der CDU-Fraktion, 9 Mitglieder der SPD-Fraktion, 5 Mitglieder der FDP-Fraktion, 4 Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gegen den Wahlvorschlag stimmt:
1 Gemeindevertreter der Partei DIE LINKE
Bürgermeister Loskill nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt gem. § 40 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 3 GO NRW nicht teil.
Wahl der Mitglieder des Betriebsausschusses
Zur Wahl der Mitglieder des Betriebsausschusses liegt der gemeinsame Wahlvorschlag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor. Auf Nachfrage von Bürgermeister Loskill wird kein weiterer Wahlvorschlag vorgetragen.
Der Rat der Gemeinde bestellt gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW folgende Mitglieder in den Betriebsausschuss:
Fraktion
Gemeindevertreter/in
sachkundige(r) Bürger/in
Ausschussmitglieder:
1.
CDU
Alexander Fuchs
2.
Günter Nördershäuser
3.
Rita Winkler
4.
Norbert Fielenbach
sachkundiger Bürger
5.
Ralf Löbach
sachkundiger Bürger
6.
SPD
Friedhelm Kaiser
7.
Lieselotte Krey
8.
Elke Stein
sachkundige Bürgerin
9.
FDP
Harald Jarkulisch
10.
Theodor Lercher
sachkundiger Bürger
11.
BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Friedhelm Kopff
Vertretung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger:
CDU
Sascha Schneider
Markus Neuber
SPD
Horst Adam
Gerhard Biallas
Mariachiara Fera
Inge Gilles
Shanmugarajah Senthan
Hannelore Seuthe
Joachim Seuthe
Peter Warzecha
FDP
Susanne Hardt
Dem Wahlvorschlag stimmen zu:
15 Mitglieder der CDU-Fraktion, 9 Mitglieder der SPD-Fraktion, 5 Mitglieder der FDP-Fraktion, 4 Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gegen den Wahlvorschlag stimmt:
1 Gemeindevertreter der Partei DIE LINKE
Bürgermeister Loskill nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt gem. § 40 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 3 GO NRW nicht teil.
Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Schule und Sport
Zur Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Schule und Sport liegt der gemeinsame Wahlvorschlag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor. Auf Nachfrage von Bürgermeister Loskill wird kein weiterer Wahlvorschlag vorgetragen.
Der Rat der Gemeinde bestellt gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW folgende Mitglieder in den Ausschuss für Schule und Sport:
Fraktion
Gemeindevertreter/in
sachkundige(r) Bürger/in
Ausschussmitglieder:
1.
CDU
Simone Hamacher
2.
Werner Schmitt
3.
Rita Winkler
4.
Arndt Helbing
sachkundiger Bürger
5.
Sven Vogel
sachkundiger Bürger
6.
SPD
Erika Marx
7.
Richard Rohs
8.
Shanmugarajah Senthan
sachkundiger Bürger
9.
FDP
Dr. Henning Floto
10.
Alexander Wittka-Herking
11.
BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Sarah Zordel
sachkundige Bürgerin
Vertretung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger:
CDU
Eva Eggert
Norbert Fielenbach
Ludwig Neuber
Rolf Siebigteroth
SPD
Horst Adam
Gerhard Biallas
Mariachiara Fera
Inge Gilles
Hannelore Seuthe
Joachim Seuthe
Elke Stein
Peter Warzecha
beratende Mitglieder der Kirchen und der gemeindlichen Schulen
gemäß § 85 Abs. 1 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen:
a) Kirchen
Vertreter
Stellvertreter
für die Katholischen
Kirchengemeinden in der
Gemeinde Ruppichteroth:
Pfarrer
Waldemar Warzynski
entfällt!
für die Evangelische Kirchen-
gemeinde in der Gemeinde Ruppichteroth:
Pfarrer
Hans-Wilhelm Neuhaus
Anna-Karen Hans
b) gemeindliche Schulen
Vertreter
Stellvertreter
für die Gemeinschaftsgrund-
schule Ruppichteroth:
Rektorin Cornelia Crone
Katrin Scholtz
für die Gemeinschaftsgrundschule Schönenberg:
Rektor Rainer Peters
Michael Bürger
für die Gemeinschaftsgrund-
schule Winterscheid:
Rektorin Dagmar Schellberg
Anna-Karen Hans
für die Gemeinschaftshaupt-
schule Ruppichteroth:
Rektor Josef Lukas
Eva Hüppelshäuser
Die Benennung der v.g. beratenden Mitglieder der Kirchen und der gemeindlichen Schulen findet gem. § 85 Abs. 3 des Schulgesetzes NRW mit der Maßgabe Anwendung, dass die Mitwirkung auf Gegenstände des Schulausschusses beschränkt bleibt.
Dem Wahlvorschlag stimmen zu:
15 Mitglieder der CDU-Fraktion, 9 Mitglieder der SPD-Fraktion, 5 Mitglieder der FDP-Fraktion, 4 Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gegen den Wahlvorschlag stimmt:
1 Gemeindevertreter der Partei DIE LINKE
Bürgermeister Loskill nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt gem. § 40 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 3 GO NRW nicht teil.
Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus
Zur Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus liegt der gemeinsame Wahlvorschlag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor. Auf Nachfrage von Bürgermeister Loskill wird kein weiterer Wahlvorschlag vorgetragen.
Der Rat der Gemeinde bestellt gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW folgende Mitglieder in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus.
Fraktion
Gemeindevertreter/in
sachkundige(r) Bürger/in
Ausschussmitglieder:
1.
CDU
Björn Franken
2.
Christoph Schmidt
3.
Rita Winkler
4.
Peter Rombach
sachkundiger Bürger
5.
Michael Stein
sachkundiger Bürger
6.
SPD
Georg Honrath
7.
Dieter Keuenhof
8.
Inge Gilles
sachkundige Bürgerin
9.
FDP
Harald Jarkulisch
10.
Sabine Smielick
sachkundige Bürgerin
11.
BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Christa Roth
sachkundige Bürgerin
Vertretung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger:
CDU
Hermann-Josef Aholt
Martin Groeger
Ludwig Neuber
SPD
Horst Adam
Gerhard Biallas
Mariachiara Fera
Shanmugarajah Senthan
Hannelore Seuthe
Joachim Seuthe
Elke Stein
Peter Warzecha
FDP
Susanne Hardt
BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Ellen Sieber
Dem Wahlvorschlag stimmen zu:
15 Mitglieder der CDU-Fraktion, 9 Mitglieder der SPD-Fraktion, 5 Mitglieder der FDP-Fraktion, 4 Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gegen den Wahlvorschlag stimmt:
1 Gemeindevertreter der Partei DIE LINKE
Bürgermeister Loskill nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt gem. § 40 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 3 GO NRW nicht teil.
Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Planung und Umweltschutz
Zur Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Planung und Umweltschutz liegt der gemeinsame Wahlvorschlag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor. Auf Nachfrage von Bürgermeister Loskill wird kein weiterer Wahlvorschlag vorgetragen.
Der Rat der Gemeinde bestellt gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW folgende Mitglieder in den Ausschuss für Planung und Umweltschutz:
Fraktion
Gemeindevertreter/in -
sachkundige(r) Bürger/in
Ausschussmitglieder:
1.
CDU
Albert Alenfelder
2.
Ulrike Mroz
3.
Werner Schmitt
4.
Rita Winkler
5.
Ludwig Neuber
sachkundiger Bürger
6.
SPD
Horst Alenfelder
7.
Richard Rohs
8.
Peter Warzecha
sachkundiger Bürger
9.
FDP
Dr. Henning Floto
10.
Klaus-Peter Smielick
11.
BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Ellen Sieber
sachkundige Bürgerin
Vertretung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger:
CDU
Martha Peters
Rolf Siebigteroth
Ralf Schneider
SPD
Horst Adam
Gerhard Biallas
Inge Gilles
Mariachiara Fera
Shanmugarajah Senthan
Hannelore Seuthe
Joachim Seuthe
Elke Stein
BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Sarah Zordel
Christa Roth
sachkundiger Einwohner: Heinz Schumacher
Dem Wahlvorschlag stimmen zu:
15 Mitglieder der CDU-Fraktion, 9 Mitglieder der SPD-Fraktion, 5 Mitglieder der FDP-Fraktion, 4 Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gegen den Wahlvorschlag stimmt:
1 Gemeindevertreter der Partei DIE LINKE
Bürgermeister Loskill nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt gem. § 40 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 3 GO NRW nicht teil.
Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Jugend, Familie und Senioren
Zur Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Jugend, Familie und Senioren liegt der gemeinsame Wahlvorschlag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor. Auf Nachfrage von Bürgermeister Loskill wird kein weiterer Wahlvorschlag vorgetragen.
Der Rat der Gemeinde bestellt gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW folgende Mitglieder in den Ausschuss für Jugend, Familie und Senioren:
Fraktion
Gemeindevertreter/in
sachkundige(r) Bürger/in
Ausschussmitglieder:
1.
CDU
Simone Hamacher
2.
Susanne Schrewe
3.
Rita Winkler
4.
Martin Crone
sachkundiger Bürger
5.
Volker Engelmann
sachkundiger Bürger
6.
SPD
Horst Alenfelder
7.
Georg Honrath
8.
Mariachiara Fera
sachkundige Bürgerin
9.
FDP
Alexander Wittka-Herking
10.
Monique Müller
sachkundige Bürgerin
11.
BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Sarah Zordel
sachkundige Bürgerin
Vertretung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger:
CDU
Cornelia Crone
Sven Duhme
Nadine Keßler
Martina Ortsiefer
Martin Rösler
SPD
Horst Adam
Gerhard Biallas
Inge Gilles
Shanmugarajah Senthan
Hannelore Seuthe
Joachim Seuthe
Elke Stein
Peter Warzecha
FDP
Sabine Smielick
BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Ellen Sieber
sachkundige Einwohnerin bzw. sachkundiger Einwohner für Jugend-arbeit:
ein Mitglied des Kinder- und Jugendparlamentes der Gemeinde
Ruppichteroth
Vertretungsregelung:
Vertretungsberechtigt sind jeweils die Mitglieder des Kinder- und Jugend-parlaments der Gemeinde Ruppichteroth.
sachkundiger Einwohner für Seniorenfragen:
Ludwig Neuber
sachkundiger Einwohner für Behindertenfragen:
Gerhard Biallas
Dem Wahlvorschlag stimmen zu:
15 Mitglieder der CDU-Fraktion, 9 Mitglieder der SPD-Fraktion, 5 Mitglieder der FDP-Fraktion, 4 Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gegen den Wahlvorschlag stimmt:
1 Gemeindevertreter der Partei DIE LINKE
Bürgermeister Loskill nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt gem. § 40 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 3 GO NRW nicht teil.
Benennung der Vorsitzenden und Stellvertreter
- des Rechnungsprüfungsausschusses
- des Wahlprüfungsausschusses
- des Betriebsausschusses
- des Ausschusses für Schule und Sport
- des Ausschusses für Wirtschaftsförderung , Kultur
und Tourismus
- des Ausschusses für Planung und Umweltschutz
- des Ausschusses für Jugend, Familie und Senioren
Zur Benennung der Vorsitzenden und deren Stellvertreter in den v.g. Ausschüssen liegt der gemeinsame Wahlvorschlag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor. Auf Nachfrage von Bürgermeister Loskill wird diesem Wahlvorschlag nicht widersprochen.
Der Fraktionen des Rates bestimmen gemäß § 58 Abs. 5 Satz 1 GO NRW folgende
Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter zu Ausschussvorsitzenden bzw. Stellvertretern:
Ausschuss
Vorsitzende/r
1. Stellver-treter(in)
2. Stellver-treter(in)
Rechnungsprüfungs-
ausschuss
Friedhelm Kaiser
(SPD)
Wilfried Löbach
(CDU)
Dr. Klaus Floto
(FDP)
Wahlprüfungsausschuss
Dr. Rita Tondorf
(BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN)
Hartmut Höffgen
(CDU)
Lieselotte Krey
(SPD)
Betriebsausschuss
Günter Nördershäuser
(CDU)
Friedhelm Kaiser
(SPD)
Alexander Fuchs
(CDU)
Ausschuss für Schule
und Sport
Alexander Wittka-
Herking (FDP)
Werner Schmitt
(CDU)
Richard Rohs
(SPD)
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus
Christoph Schmidt
(CDU)
Dieter Keuenhof
(SPD)
Björn Franken
(CDU)
Ausschuss für Planung
und Umweltschutz
Rita Winkler
(CDU)
Horst Alenfelder
(SPD)
Klaus-Peter
Smielick (FDP)
Ausschuss für Jugend,
Familie und Senioren
Horst Alenfelder
(SPD)
Susanne Schrewe
(CDU)
Simone Hamacher
(CDU)
Hauptausschuss:
Bürgermeister Loskill gibt bekannt, dass er gemäß § 57 Abs. 3 GO NRW den Vorsitz im Hauptausschuss als Bürgermeister führt und die stellvertretenden Vorsitzenden durch den Hauptausschuss aus seiner Mitte gewählt werden.
Bestellung der Vertreter der Gemeinde Ruppichteroth für den Volkshochschulzweckverband im Rhein-Sieg-Kreis
Zur Bestellung der Vertreter der Gemeinde Ruppichteroth für den Volkshochschulzweckverband im Rhein-Sieg-Kreis liegt der gemeinsame Wahlvorschlag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor. Auf Nachfrage von Bürgermeister Loskill wird kein weiterer Wahlvorschlag vorgetragen.
Der Rat der Gemeinde bestellt gemäß § 50 Abs. 4 in Verbindung mit § 50 Abs. 3
GO NRW für die Gemeinde Ruppichteroth folgende Mitglieder in den Volkshochschulzweckverband im Rhein-Sieg-Kreis:
Vertreter
Stellvertreter
Bürgermeister Mario Loskill
GOVR Heribert Schwamborn
Gemeindevertreterin Rita Winkler
Gemeindevertreter Wilfried Löbach
Die Bestellung erfolgt für die Dauer der Wahlzeit des Rates. Sie endet vorzeitig, wenn der Vertreter/die Vertreterin bzw. Stellvertreter vor Ablauf der Legislaturperiode als Mandatsträger oder aus dem Dienstverhältnis zur Gemeinde ausscheidet. Sondergesetzliche Regelungen bleiben hiervon unberührt.
einstimmig
Bürgermeister Loskill nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt gem. § 40 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 3 GO NRW nicht teil.
Bestellung des Delegierten der Gemeinde Ruppichteroth für die Verbandsversammlung des Aggerverbandes
Der Rat der Gemeinde bestätigt die Bestellung der Gemeindevertreterin Rita Winkler vom 23.06.2008 als Delegierte der Gemeinde Ruppichteroth in die Verbandsversammlung des
Aggerverbandes bis zum 30.06.2013.
einstimmig
Bestellung des Vertreters der Gemeinde Ruppichteroth für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Rhein-Sieg
Der Rat der Gemeinde beschließt:
Als Vertreter bzw. Stellvertreter der Gemeinde Ruppichteroth in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Rhein-Sieg wird bestellt:
Vertreter
Stellvertreter
Bürgermeister Mario Loskill
GAR Gabriele Wörner
Die Bestellung erfolgt für die Dauer der Wahlzeit des Rates. Sie endet vorzeitig, wenn der Vertreter bzw. die Stellvertreterin vor Ablauf der Legislaturperiode aus dem Dienstverhältnis zur Gemeinde ausscheidet. Sondergesetzliche Regelungen bleiben hiervon unberührt.
einstimmig
Bestellung des Vertreters der Gemeinde Ruppichteroth für die Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft für den Rhein-Sieg-Kreis
Der Rat der Gemeinde beschließt:
Als Vertreter bzw. Stellvertreter der Gemeinde Ruppichteroth in die Gesellschaf-terversammlung der Wohnungsbaugesellschaft für den Rhein-Sieg-Kreis wird
bestellt:
Vertreter
Stellvertreter
Gemeindevertreter Wilfried Löbach
Gemeindevertreterin Karin Fischer
Die Bestellung erfolgt für die Dauer der Wahlzeit des Rates. Sie endet vorzeitig, wenn der Vertreter bzw. die Stellvertreterin vor Ablauf der Legislaturperiode als Mandatsträger ausscheidet. Sondergesetzliche Regelungen bleiben hiervon unberührt
einstimmig
Bestellung der Vertreter der Gemeinde Ruppichteroth für die Delegiertenversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas – Deutsche Sektion -
Zur Bestellung der Vertreter der Gemeinde Ruppichteroth für die Delegiertenversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas – Deutsche Sektion - liegt der gemeinsame Wahlvorschlag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor. Auf Nachfrage von Bürgermeister Loskill wird kein weiterer Wahlvorschlag vorgetragen.
Der Rat der Gemeinde bestellt gemäß § 50 Abs. 4 in Verbindung mit § 50 Abs. 3
GO NRW für die Gemeinde Ruppichteroth folgende Mitglieder in die Delegiertenversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas – Deutsche Sektion -:
Vertreter
Stellvertreter
Bürgermeister Mario Loskill
GOVR Heribert Schwamborn
Gemeindevertreter Wilfried Löbach
Gemeindevertreter Dieter Keuenhof
Die Bestellung erfolgt für die Dauer der Wahlzeit des Rates. Sie endet vorzeitig, wenn der Vertreter bzw. Stellvertreter vor Ablauf der Legislaturperiode als Mandatsträger oder aus dem Dienstverhältnis zur Gemeinde ausscheidet. Sondergesetzliche Regelungen bleiben hiervon unberührt.
einstimmig
Bürgermeister Loskill nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt gem. § 40 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 3 GO NRW nicht teil.
Bestellung der Delegierten der Gemeinde Ruppichteroth für den Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen
a) Delegierte in der Mitgliederversammlung
b) Delegierte in der Arbeitsgemeinschaft für den
Regierungsbezirk Köln
Zur Bestellung der Vertreter der Gemeinde Ruppichteroth für die Mitgliederversammlung und die Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Köln des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen liegt der gemeinsame Wahlvorschlag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor. Auf Nachfrage von Bürgermeister Loskill wird kein weiterer Wahlvorschlag vorgetragen.
Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes:
Der Rat der Gemeinde bestellt gemäß § 50 Abs. 4 in Verbindung mit § 50 Abs. 3
GO NRW für die Gemeinde Ruppichteroth folgende Mitglieder in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen
Vertreter
Stellvertreter
Bürgermeister Mario Loskill
GOVR Heribert Schwamborn
Gemeindevertreter Albert Alenfelder
Gemeindevertreter Wilfried Löbach
Gemeindevertreter Dieter Keuenhof
Gemeindevertreterin Lieselotte Reintges
Gemeindevertreter Klaus-Peter Smielick
Gemeindevertreterin Dr. Rita Tondorf
Die Bestellung erfolgt für die Dauer der Wahlzeit des Rates. Sie endet vorzeitig, wenn der Vertreter bzw. Stellvertreter vor Ablauf der Legislaturperiode als Mandatsträger oder aus dem Dienstverhältnis zur Gemeinde ausscheidet. Sondergesetzliche Regelungen bleiben hiervon unberührt.
einstimmig
Bürgermeister Loskill nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt gem. § 40 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 3 GO NRW nicht teil.
Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Köln des Städte- und Gemeindebundes:
Der Rat der Gemeinde bestellt gemäß § 50 Abs. 4 in Verbindung mit § 50 Abs. 3
GO NRW für die Gemeinde Ruppichteroth folgende Mitglieder in die Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Köln des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen:
Vertreter
Stellvertreter
Bürgermeister Mario Loskill
GOVR Heribert Schwamborn
Gemeindevertreter Albert Alenfelder
Gemeindevertreter Wilfried Löbach
Gemeindevertreter Dieter Keuenhof
Gemeindevertreterin Lieselotte Reintges
Gemeindevertreter Klaus-Peter Smielick
Gemeindevertreter Harald Jarkulisch
Gemeindevertreterin Dr. Rita Tondorf
Gemeindevertreter Werner Hainke
Gemeindevertreter Frank Kemper
Mitglied der Partei DIE LINKE:
Dirk Wichmann
Die Bestellung erfolgt für die Dauer der Wahlzeit des Rates. Sie endet vorzeitig, wenn der Vertreter bzw. Stellvertreter vor Ablauf der Legislaturperiode als Mandatsträger oder aus dem Dienstverhältnis zur Gemeinde ausscheidet. Sondergesetzliche Regelungen bleiben hiervon unberührt.
einstimmig
Bürgermeister Loskill nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt gem. § 40 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 3 GO NRW nicht teil.
Bestellung des Vertreters der Gemeinde Ruppichteroth für die Mitgliederversammlung des Fördervereins für den östlichen Rhein-Sieg-Kreis
Der Rat der Gemeinde beschließt:
Als Vertreter bzw. Stellvertreter in die Mitgliederversammlung des Fördervereins für den östlichen Rhein-Sieg-Kreis für die Gemeinde Ruppichteroth wird bestellt:
Vertreter
Stellvertreter
Bürgermeister Mario Loskill
GOVR Heribert Schwamborn
Die Bestellung erfolgt für die Dauer der Wahlzeit des Rates. Sie endet vorzeitig, wenn der Vertreter bzw. Stellvertreter vor Ablauf der Legislaturperiode aus dem Dienstverhältnis zur Gemeinde ausscheidet. Sondergesetzliche Regelungen bleiben hiervon unberührt.
einstimmig
Bestellung des Vertreters für den Schullandheim-Verein für den Rhein-Sieg-Kreis
Der Rat der Gemeinde beschließt:
Als Vertreter bzw. Stellvertreter der Gemeinde Ruppichteroth für den Schullandheim-Verein für den Rhein-Sieg-Kreis e.V. wird bestellt:
Vertreter
Stellvertreter
Bürgermeister Mario Loskill
GOVR Heribert Schwamborn
Die Bestellung erfolgt für die Dauer der Wahlzeit des Rates. Sie endet vorzeitig, wenn der Vertreter bzw. Stellvertreter vor Ablauf der Legislaturperiode aus dem Dienstverhältnis zur Gemeinde ausscheidet. Sondergesetzliche Regelungen bleiben hiervon unberührt.
einstimmig
Bestellung des Vertreters der Gemeinde Ruppichteroth für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung – „civitec“
Der Rat der Gemeinde beschließt:
Als Vertreter bzw. Stellvertreter der Gemeinde Ruppichteroth für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung – „civitec“ wird bestellt:
Vertreter
Stellvertreter
Bürgermeister Mario Loskill
GOVR Heribert Schwamborn
Die Bestellung erfolgt für die Dauer der Wahlzeit des Rates. Sie endet vorzeitig, wenn der Vertreter bzw. Stellvertreter vor Ablauf der Legislaturperiode aus dem Dienstverhältnis zur Gemeinde ausscheidet. Sondergesetzliche Regelungen bleiben hiervon unberührt.
einstimmig
Bestellung des Vertreters der Gemeinde Ruppichteroth für die Generalversammlung der Raiffeisenbank Much-Ruppichteroth eG
Der Rat der Gemeinde beschließt:
Als Vertreter bzw. Stellvertreter der Gemeinde Ruppichteroth für die Generalversammlung der Raiffeisenbank Much-Ruppichteroth wird bestellt:
Vertreter
Stellvertreter
Bürgermeister Mario Loskill
GOVR Heribert Schwamborn
Die Bestellung erfolgt für die Dauer der Wahlzeit des Rates. Sie endet vorzeitig, wenn der Vertreter bzw. Stellvertreter vor Ablauf der Legislaturperiode aus dem Dienstverhältnis zur Gemeinde ausscheidet. Sondergesetzliche Regelungen bleiben hiervon unberührt.
einstimmig
Bestellung von Vertretern der Gemeinde Ruppichteroth für den Regionalbeirat Much/Neunkirchen-Seelscheid/Ruppichteroth der Kreissparkasse Köln
Zur Bestellung der Vertreter der Gemeinde Ruppichteroth für den Regionalbeirat Much/Neunkirchen-Seelscheid/Ruppichteroth liegt der gemeinsame Wahlvorschlag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor. Auf Nachfrage von Bürgermeister Loskill wird kein weiterer Wahlvorschlag vorgetragen.
Der Rat der Gemeinde bestellt gemäß § 50 Abs. 4 in Verbindung mit § 50 Abs. 3
GO NRW für die Gemeinde Ruppichteroth folgende Mitglieder in den Regionalbeirat Much/Neunkirchen-Seelscheid/Ruppichteroth der Kreissparkasse Köln:
Vertreter
Bürgermeister Mario Loskill
Gemeindevertreterin Rita Winkler
Gemeindevertreter Horst Alenfelder
Gemeindevertreter Harald Jarkulisch
Die Bestellung erfolgt für die Dauer der Wahlzeit des Rates. Sie endet vorzeitig, wenn der Vertreter/die Vertreterin vor Ablauf der Legislaturperiode als Mandatsträger oder aus dem Dienstverhältnis zur Gemeinde ausscheidet. Sondergesetzliche Regelungen bleiben hiervon unberührt.
einstimmig
Bestellung des Vertreters der Gemeinde Ruppichteroth
in die Mitgliederversammlung des Vereins Schaufenster
Ruppichteroth – Interessengemeinschaft von Handel, Handwerk und Gewerbe für Ruppichteroth e.V.
Der Rat der Gemeinde beschließt:
Als Vertreter der Gemeinde Ruppichteroth in die Mitgliederversammlung des Vereins Schaufenster Ruppichteroth – Interessengemeinschaft von Handel, Handwerk und Gewerbe für Ruppichteroth e.V. wird bestellt:
Vertreter
Stellvertreter
Bürgermeister Mario Loskill
GOVR Heribert Schwamborn
Die Bestellung erfolgt für die Dauer der Wahlzeit des Rates. Sie endet vorzeitig, wenn der Vertreter bzw. Stellvertreter vor Ablauf der Legislaturperiode aus dem Dienstverhältnis zur Gemeinde ausscheidet. Sondergesetzliche Regelungen bleiben hiervon unberührt.
einstimmig
Rentensprechtag
Die Deutsche Rentenversicherung Rheinland führt an jedem dritten Mittwoch eines Monats Rentensprechtage für alle Versicherten der Deutschen Rentenversicherung im Rathaus der Gemeinde Ruppichteroth in Schönenberg durch.
Der nächste Rentensprechtag findet somit am
16. Dezember 2009 in der Zeit von 08.30 Uhr – 12.00 Uhr
im Rathaus in Schönenberg, Zimmer 121, statt.
Bei Ihrer Vorsprache bitte ich Ihre Versicherungsnummer und Ihren Personalausweis mitzubringen.
Eine Beratung findet nur nach vorhergehender Terminverein-
barung statt.
Terminvereinbarungen sind unmittelbar mit dem Service-Zentrum Gummersbach unter der Telefon Nr. 02261 / 805-269
oder 805-01 zu treffen.
Durchführung der Impfung gegen H1N1-Virus
(„Neue Grippe, Schweinegrippe“)
Da sich die Durchführung der öffentlich empfohlenen Impfungen im normalen Betrieb der Hausarztpraxen kaum durchführen lässt, bieten die Hausärztinnen und Hausärzte zusammen mit der Gemeinde Ruppichteroth und der DRK-Bereitschaft Ruppichteroth-Winterscheid folgende zentrale Impftermine an:
Datum Uhrzeit Ort
Montag, 16.11.2009 17–19 Uhr Grundschule Ruppichteroth
Freitag, 20.11.2009 17-19 Uhr Grundschule Winterscheid
Mittwoch, 25.11.2009 17-19 Uhr Grundschule Schönenberg
Dienstag, 01.12.2009 17-19 Uhr Grundschule Ruppichteroth
Freitag, 04.12.2009 17-19 Uhr Grundschule Winterscheid
Zu diesen Terminen führen jeweils 2-3 Ärztinnen/Ärzte die Impfungen kostenfrei für alle Impfwilligen durch. Die Impfung wird empfohlen für Personen, die evtl. Kontakt mit erkrankten haben könnten (Rettungsdienst, Polizei, Feuerwehr, Medizinisches Personal), für alle Personen über 60 Jahre, für alle chronisch Kranken und deren Kontaktpersonen und als Ergänzungsimpfung für alle, die sich auch gegen die saisonale Grippe (Influenza) regelmäßig impfen lassen.
Zum Zeitpunkt der Impfung sollte keine akute Erkrankung (Fieber,Infektion) vorliegen.
Vor jeder Impfung muss ein ausliegender Aufklärungsbogen gelesen und eine Einverständniserklärung ausgefüllt und unterschrieben werden (Lesebrille nicht vergessen), und bitte den Impfpass mitbringen !
Aus organisatorischen Gründen, u.a. Beschaffung der Impfstoffe in ausreichender Zahl bitten wir um telefonische Voranmeldung in den Praxen bzw. bei der Gemeinde unter der
Telefon-Nr. 02295-490.
Bei starker Nachfrage werden in der Folge weitere Impftermine angeboten werden, und es sind nach Voranmeldung auch später noch Impfungen bei den Hausärzten möglich.
Müllabfuhr in dieser Woche
Abfuhr der Restmülltonne (14tägig und 4wöchentlich)
am Donnerstag, dem 26.11.2009, AB 3,
am Freitag , dem 27.11.2009, AB 4.
Abfuhr der Biotonne / des Grünabfalls
am Donnerstag, dem 26.11.2009, AB 1,
am Freitag , dem 27.11.2009, AB 2.
Service-Telefon der RSAG: 02241 / 306-306
Reklamationen 02241 / 306-240
Kompostierung/Bioabfall: 02241 / 306-272
Bereitschaftsdienste
Polizei-Notruf 110
Feuerwehr- und Rettungsdienst: 112
Krankentransporte 02241/19-222
GEMEINDEWERKE RUPPICHTEROTH
VER- UND ENTSORGUNGSBETRIEBE
Störfall – Telefon- Nummer
0800/ 7766655
Unter den o.g. Rufnummern erreichen Sie den Notdienst der Gemeindewerke Ruppichteroth für
die öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Gemeinde Ruppichteroth über die Leitstelle des Aggerverbandes
NOTDIENST DES RWE
Bei Stromausfall im Versorgungsnetz erreichen Sie den Störungsdienst der RWE Energie AG
unter der Telefon – Nr. 0180/2112244
Notruf-Nummer der Rhenag 0180/2484848
Ärztlicher Bereitschaftsdienst für die Gemeinde Ruppichteroth
In der sprechstundenfreien Zeit erreichen Sie den ärztlichen Bereitschaftsdienst aller Fachrichtungen für den Rhein-Sieg-Kreis unter der
zentralen Rufnummer 0180 5044 100
Bei lebensbedrohenden Zwischenfällen und Unfällen: 112
ZAHNÄRZTE des rechtsrheinischen Rhein-Sieg-Kreises
Telefonischer Ansagedienst zum zahnärztlichen Notdienst: 01805-986700
Die Notfalldienstzentrale für den gesamten rechtsrheinischen RSK ist folgendermaßen besetzt:
- wöchentlich von 18.00 Uhr bis 08.00 Uhr des darauffolgenden Morgens,
- mittwochs von 13.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr,
- freitags von 14.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr und
- an Samstagen, Sonntagen, sowie an Feiertagen, ganztägig.
INFORMATIONSZENTRALE FÜR VERGIFTUNGSFÄLLE
Universitätsklinik Bonn, Telefon-Nr.: 0228-19240
APOTHEKEN-NOTDIENST:
Außerhalb der Geschäftszeiten ist ein Notdienst eingerichtet:
Ruppichteroth und Umgebung
Von Samstag, 21.11.2009 – Freitag, 27.11.2009
Rathaus-Apotheke, Hauptstraße 72, 53819 Neunkirchen, Tel.: 02247/920170
Während der Nachtzeiten (22.00 – 08.30 Uhr) ist eine Nachtapotheke dienstbereit.
Die Notdienstgebühr beträgt 2,50 Euro.
Samstag, 21.11.2009
Adler-Apotheke, Hennef, Frankfurter Str. 100, Tel.: 02242/2626
Nachtapotheke: Alte Apotheke, Siegburg, Markt 47, Tel.: 02241/63160
Sonntag, 22.11.2009
Marien-Apotheke, Hennef-Geistingen, Bonnerstr. 81, Tel.: 02242/2714
Nachtapotheke: Wilhelm-Apotheke, Siegburg, Wilhelmstr. 68, Tel.: 02241/65950
Montag, 23.11.2009
Dorotheen-Apotheke, Hennef, Frankfurter Str. 56a, Tel.: 02242/82943
Nachtapotheke: Apotheke Am Europaplatz, Siegburg, Europaplatz 6, Tel.: 02241/61333
Dienstag, 24.11.2009
Burg-Apotheke, Hennef, Kaiserstr. 1, Tel.: 02242/3211
Nachtapotheke: Siegtal-Apotheke, Siegburg-Kaldauen, Hauptstr. 110, Tel.: 02241/383897
Mittwoch, 25.11.2009
Malteser-Apotheke, Hennef, Frankfurter Str. 72, Tel.: 02242/81234
Nachtapotheke: St. Rochus-Apotheke, Siegburg-Kaldauen, Hauptstr. 53-55, Tel.: 02241/381855
Donnerstag, 26.11.2009
Albertus-Magnus-Apotheke, Hennef, Frankfurterstr. 120, Tel.: 02242/80900
Nachtapotheke: Stallberg-Apotheke, Siegburg, Zeithstr. 311, Tel.: 02241/385980
Freitag, 27.11.2009
Adler-Apotheke, Hennef, Frankfurter Str. 100, Tel.: 02242/2626
Nachtapotheke: Adler-Apotheke, Siegburg, Kaiserstr. 126, Tel.: 02241/52740
Der Notdienst wechselt jeweils um 08.30 Uhr morgens.
LEUCHTTURM
Beratungsstelle für Alzheimer und andere Demenzerkrankungen
Caritasverband für den Rhein-Sieg-Kreis e.V.
Wilhelmstraße 155-157, 53721 Siegburg
Telefon: 02241/1209-0
Fax: 02241/1209-195
Homepage der Beratungsstelle „Leuchtturm“ des Caritasverbandes für den Rhein-Sieg-Kreis e.V.
www.caritas-rheinsieg.de
Ansprechpartnerinnen: Doris Steubesand, Tel.: 02241/1209-311
Jutta Fellmy, Tel.: 02241/1209305
E-mail: jutta.fellmy@caritas-rheinsieg.de
E-mail: doris.steubesand@caritas-rheinsieg.de
Drogen-Suchthilfen
1.
Suchtkrankenhilfe des Caritasverband für den Rhein-Sieg-Kreis e.V.
Ansprechpartner: Herr Pöplau
Tel.-Nr. (02241) 1209-302
2.
Diakonisches Werk Siegburg Drogenhilfe
-Zentrale und Beratungsstelle-
Ansprechpartner: Herr Wolf
Tel.-Nr.: 02241/66656
3.
Kommissariat Kriminalprävention/ Opferschutz Siegburg
Herr Seeger
Tel.-Nr.: 02241/541-4715
4.
Kriminalkommissariat 41 Siegburg
Ansprechpartner: Herr Krist
Tel.-Nr.: 02241/541-4411
5.
Gemeinschaftshauptschule Ruppichteroth
Ansprechpartnerin: Frau Stoquart
Tel.-Nr.: 02295/902301
Weitere Informationen sind im Rathaus, Tel.-Nr.: 02295/4925, erhältlich.
SOZIALPSYCHATRISCHES ZENTRUM
Sozialpsychiatrisches Zentrum Eitorf
Beratungs- und Betreuungszentrum Eitorf, Josefshöhe 7, 53783 Eitorf
Telefon: 02243/82 602
Fax : 02243/82770
Beratungszeiten:
montags + donnerstags, 09.00 h - 12.00 h oder nach Vereinbarung
Tagesstätte & Kontaktstelle:
Siegstrasse 16, 53783 Eitorf
Telefon: 02243/82670
Fax: 02243/842794
Öffnungszeiten:
montags 09.00 h - 12.00 h: Frühstück
donnerstags 15.00 h - 19.00 h: Offener Treff
Jeden 2. Samstag 9.30 Uhr -13.30 Uhr
( Möglichkeit zum gemeinsamen Frühstück )
N e u b ü r g e r b e a u f t r a g t e r
des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises
für Aussiedler und zugezogene Ausländer
================================
Der Neubürgerbeauftragte L u d w i g N e u b e r bietet nach telefonischer Vereinbarung
Sprechstunden an:.
a) in Siegburg, Kreishaus, Zimmer A 2.39
b) in Ruppichteroth, Grundschule, Schulstraße 5.
Anmeldung bitte über:
a) Tel : 02241-13-3161
Fax: 02241-13-3198
Email: marlene.hautkappe@rhein-sieg-kreis.de
b) Tel : 02295-90 23 18
Fax: 02295-90 23 19
Email: ludwig@neuber.de
