- Sitzung des Rates
- Niederschrift Wahlprüfungsausschuss
- Aktion „Weihnachtskiste“ der Ruppichterother Tafel
- Hallenbad geschlossen
- Jahresablesung der Wassermesser (Direktlink hier links im Hauptmenü unter Gemeinde/Ruppichteroth/Zählerstanderfassung)
- Überprüfung der Sirenen
- Rentensprechtag
- Müllabfuhr in dieser Woche
- Fundsachen
- Tierfund
- Bereitschaftsdienste
Sitzung des Rates
Am Montag, dem 14. Dezember 2009, um 19.00 Uhr, findet im Sitzungssaal
des Rathauses in Schönenberg eine öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Ruppichteroth mit folgender Tagesordnung statt:
1. Fragestunde für Einwohner
2. Bestellung des Vertreters der Gemeinde Ruppichteroth
für die Generalversammlung der Raiffeisenbank Much-Ruppichteroth eG
3. Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Ruppichteroth und zum Rat der Gemeinde Ruppichteroth vom 30.08.2009
4. Anregung der Partei DIE LINKE – Ortsverband Ruppicheroth -
zur Durchführung von Videoaufzeichnungen zu Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse (öffentlicher Teil), sowie die Verbreitung der Aufzeichnungen auf diversen Internetplattformen
5. I.) Erlass eines 1. Nachtrages
zur Hauptsatzung der Gemeinde Ruppichteroth vom 28.06.2000
zur Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Ruppichteroth vom 28.06.2000
II.) Anregung der Partei DIE LINKE – Ortsverband
Ruppichteroth -
zur Erweiterung der Geschäftsordnung für den Rat der
Gemeinde Ruppichteroth vom 28.06.2000
6. Erlass eines 19. Nachtrages zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Ruppichteroth;
a)Kalkulation der Gebührensätze für die Straßenreinigung und den Winterdienst
b)Änderung des Straßenverzeichnisses
7. Aufstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Gemeinden Ruppichteroth, Much, Neunkirchen-Seelscheid und die Stadt Lohmar
8. Feststellung des Jahresabschlusses 2008 für den Entsorgungsbetrieb der Gemeindewerke Ruppichteroth
9. Feststellung des Jahresabschlusses 2008 für den
Versorgungsbetrieb der Gemeindewerke Ruppichteroth
10. Erlass eines 38. Nachtrages der Beitrags- u. Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Ruppichteroth
11. Feststellung des Wirtschaftsplanes des Entsorgungsbetriebes für das Jahr 2010
12. Erlass eines 20. Nachtrages der Beitrags- u. Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung
13. Feststellung des Wirtschaftsplanes des Versorgungsbetriebes für das Jahr 2010
14. Weiterführende Schulen in der Gemeinde Ruppichteroth;
hier: Darstellung der zukünftigen Gestaltung eines
bedarfsgerechten Schulangebotes
15. Sicherheitslage in der Gemeinde Ruppichteroth
16. Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Wahlprüfungsausschuss
Nachstehend wird die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Wahlprüfungsaus-schusses des Rates der Gemeinde Ruppichteroth vom 24. November 2009 gemäß § 26 der Geschäftsordnung bekannt gegeben.
Verpflichtung eines stellv. sachkundigen Bürgers
Ausschussvorsitzende Frau Dr. Tondorf verpflichtet den stellvertretenden sachkundigen
Bürger Martin Groeger in der durch die Verwaltungsvorschriften zu § 32 GO NRW a.F.
vorgeschriebenen feierlichen Form.
Prüfung des Wahlergebnisses der Kommunalwahlen vom 30.08.2009
Der Wahlprüfungsausschuss stellt fest, dass
1.Einsprüche gegen die Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Ruppichteroth sowie zum Rat der Gemeinde Ruppichteroth vom 30.08.2009 nicht erhoben worden sind,
2.der Bürgermeister und alle Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter wählbar waren,
3.Unregelmäßigkeiten, die im jeweils vorliegenden Einzelfall auf das Wahlergebnis im Wahlbezirk oder auf die Zuteilung der Sitze aus der Reserveliste von entscheidendem Einfluss gewesen sein können, bei der Vorbereitung der Wahl oder bei der Wahlhandlung nicht vorgekommen sind,
4.das Wahlergebnis vom Wahlausschuss richtig festgestellt wurde.
Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde, die Wahl zum
Bürgermeister der Gemeinde Ruppichteroth sowie zum Rat der Gemeinde vom 30.08.2009 für gültig zu erklären.
einstimmig
Der Bürgermeister informiert – Aktion „Weihnachtskiste“ der Ruppichterother Tafel
Das Team der Ruppichterother Tafel um den 1. Vorsitzenden Peter Krill führt auch in diesem Jahr die Aktion „Weihnachtskiste“ durch.
Nach dem großen Erfolg im letzten Jahr hoffe ich, dass sich wieder viele Bürgerinnen und Bürger aus der Gemeinde Ruppichteroth finden, die sich an dieser Aktion mit einer Paket- oder Geldspende beteiligen.
Genauere Informationen zur Weihnachtspaketaktion entnehmen Sie bitte dem in dieser Ausgabe veröffentlichten Artikel der Tafel.
Ich unterstütze gerne diese wichtige Aktion. Mit unseren Spenden ermöglichen wir den Bedürftigen in unserer Gemeinde, ein fröhliches und gesegnetes Weihnachtsfest zu feiern. Vor allem denke ich hier an die Kinder und Jugendlichen, die zuerst spüren, dass die Familie am Existenzminimum lebt. Es geht dabei nicht um große teure Geschenke, sondern um ein schönes Weihnachtsessen im engsten Familienkreis.
Bitte helfen Sie mit und merken Sie sich bitte den Abgabetermin für die Weihnachtskisten am 17.12.2009 zwischen 10.00 und 18.00 Uhr im Pfarrheim in Ruppichteroth, Mucher Straße 3, vor!
Mit dem Team der Ruppichterother Tafel hoffe ich gemeinsam auf möglichst viele Bürgerinnen und Bürger, die sich durch ihr bürgerschaftliches Engagement an der diesjährigen Aktion „Weihnachtskiste“ mit einer Spende persönlich einbringen.
Hallenbad geschlossen
Aus Energiespargründen bleibt das Hallenbad in der Zeit
von Donnerstag, dem 24. Dezember 2009,
bis einschl. Mittwoch, den 06. Januar 2010,
geschlossen.
Das Hallenbadpersonal wünscht allen Gästen eine fröhliche Weihnachtszeit und ein gesundes Wiedersehen im neuen Jahr!
Jahresablesung der Wassermesser
Ich weise nochmals auf die Ablesung des Wassermessers per Selbstablesekarte hin.
Die Selbstablesekarte bitte ich bis zum 18.12.2009 ausgefüllt zurückzusenden.
Alternativ kann der Zählerstand auch per Internet übermittelt werden. Hierzu steht Ihnen auf der Internetseite der Gemeinde Ruppichteroth http://www.ruppichteroth.de/ ein entsprechender Verweis zur Verfügung. Nach Anwahl dieses „Links“ kann in einfachen Schritten unter Angabe der Kundennummer und Zählernummer der Zählerstand bis zum 31.12.2009 übermittelt werden.
Ich bitte alle Kunden, den Zählerstand innerhalb der genannten Frist per Ablesekarte oder Internet zu melden. Durch die korrekte Übermittlung des Zählerstandes kann eine ordnungsgemäße Abrechnung der Wasser- und Abwassergebühren für das Jahr 2009 erfolgen.
Falls der Wasserverbrauch aufgrund des fehlenden Rücklaufes Ihrer Ablesekarte bzw. Internet nicht ermittelt werden kann, erfolgt eine Schätzung auf der Basis des
Vorjahresverbrauches.
Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindewerke Ruppichteroth gerne zur Verfügung.
Überprüfung der Sirenen zur Alarmierung der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth
Am Samstag, dem 12.12.2009 zwischen 12.00 Uhr und 12.15 Uhr erfolgt eine Überprüfung der Sirenen der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth in den Orten Ruppichteroth, Schönenberg und Winterscheid durch einen Probealarm.
Für den Probealarm wird das einheitliche Signal für Feueralarm verwendet. Hierbei handelt es sich um den zweimal unterbrochenen Dauerton von 1 Minute.
Bei einem erforderlichen Feuerwehreinsatz während des Probealarms wird das Signal „Feueralarm“ wiederholt, bzw. zweimal hintereinander ausgelöst.
Rentensprechtag
Die Deutsche Rentenversicherung Rheinland führt an jedem dritten Mittwoch eines Monats Rentensprechtage für alle Versicherten der Deutschen Rentenversicherung im Rathaus der Gemeinde Ruppichteroth in Schönenberg durch.
Der nächste Rentensprechtag findet somit am
16. Dezember 2009 in der Zeit von 08.30 Uhr – 12.00 Uhr
im Rathaus in Schönenberg, Zimmer 121, statt.
Bei Ihrer Vorsprache bitte ich Ihre Versicherungsnummer und Ihren Personalausweis mitzubringen.
Eine Beratung findet nur nach vorhergehender Terminverein-
barung statt.
Terminvereinbarungen sind unmittelbar mit dem Service-Zentrum Gummersbach unter der Telefon Nr. 02261 / 805-269
oder 805-01 zu treffen.
Müllabfuhr in dieser Woche
Abfuhr der Restmülltonne (14tägig und 4wöchentlich)
am Donnerstag, dem 17.12.2009, AB 1,
am Freitag , dem 18.12.2009, AB 2.
Abfuhr der Biotonne / des Grünabfalls
am Donnerstag, dem 17.12.2009, AB 3,
am Freitag , dem 18.12.2009, AB 4.
Service-Telefon der RSAG: 02241 / 306-306
Reklamationen 02241 / 306-240
Kompostierung/Bioabfall: 02241 / 306-272
CD-Recycling – eine runde Sache
Mitmachen – Umwelt schützen
Sie können CDs
unverpackt (ohne Hülle o.ä.) und ohne Aufkleber
im Rathaus Schönenberg, Zimmer 104, abgeben.
Diese CDs werden von der RSAG abgeholt und zum Recycling weitergeleitet.
Informationen finden Sie unter http://www.bundesumweltamt.de/
Fundsachen
Dem Fundamt der Gemeinde Ruppichteroth wurde am 03. Dezember 2009 folgende Fundsache gemeldet:
1 Schlüssel (Fundort: Ruppichteroth-Schönenberg, Oberdorf Spielplatz)
Eigentümer bzw. Verlierer von Fundsachen sowie Fundtieren können bei
Eigentums- bzw. Besitznachweis die Fundsache beim Ordnungsamt, Zimmer 101, in Empfang nehmen oder sich tel. unter der Rufnummer
02295/4924, 4956 melden.
Tierfund
Dem Fundamt der Gemeinde Ruppichteroth wurde am 07. Dezember 2009 folgendes Fundtier gemeldet:
1 Katze (Fundort: Ruppichteroth-Bröleck, Sieferhofer Straße 5)
Eigentümer bzw. Verlierer des Tieres können sich bei Eigentums- bzw. Besitznachweis bei dem Ordnungsamt, Zimmer 101, Tel. 02295/4924 oder 4956 melden.
Bereitschaftsdienste
Polizei-Notruf 110
Feuerwehr- und Rettungsdienst: 112
Krankentransporte 02241/19-222
GEMEINDEWERKE RUPPICHTEROTH
VER- UND ENTSORGUNGSBETRIEBE
Störfall – Telefon- Nummer
0800/ 7766655
Unter den o.g. Rufnummern erreichen Sie den Notdienst der Gemeindewerke Ruppichteroth für
die öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Gemeinde Ruppichteroth über die Leitstelle des Aggerverbandes
NOTDIENST DES RWE
Bei Stromausfall im Versorgungsnetz erreichen Sie den Störungsdienst der RWE Energie AG
unter der Telefon – Nr. 0180/2112244
Notruf-Nummer der Rhenag 0180/2484848
Ärztlicher Bereitschaftsdienst für die Gemeinde Ruppichteroth
In der sprechstundenfreien Zeit erreichen Sie den ärztlichen Bereitschaftsdienst aller Fachrichtungen für den Rhein-Sieg-Kreis unter der
zentralen Rufnummer 0180 5044 100
Bei lebensbedrohenden Zwischenfällen und Unfällen: 112
ZAHNÄRZTE des rechtsrheinischen Rhein-Sieg-Kreises
Telefonischer Ansagedienst zum zahnärztlichen Notdienst: 01805-986700
Die Notfalldienstzentrale für den gesamten rechtsrheinischen RSK ist folgendermaßen besetzt:
- wöchentlich von 18.00 Uhr bis 08.00 Uhr des darauffolgenden Morgens,
- mittwochs von 13.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr,
- freitags von 14.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr und
- an Samstagen, Sonntagen, sowie an Feiertagen, ganztägig.
INFORMATIONSZENTRALE FÜR VERGIFTUNGSFÄLLE
Universitätsklinik Bonn, Telefon-Nr.: 0228-19240
APOTHEKEN-NOTDIENST:
Außerhalb der Geschäftszeiten ist ein Notdienst eingerichtet:
Ruppichteroth und Umgebung
Samstag, 12.12.2009
Max und Moritz-Apotheke, Hauptstr. 8, 53819 Neunkirchen, Tel.: 02247/300707
Sonntag, 13.12.2009
Max und Moritz-Apotheke, Hauptstr. 8, 53819 Neunkirchen, Tel.: 02247/300707
Montag, 14.12.2009
Hirsch-Apotheke, Hauptstraße 26, 53804 Much, Tel.: 02245/91920
Dienstag, 15.12.2009
Bröltal-Apotheke, Brölstr. 6, 53809 Ruppichteroth, Tel.: 02295/5171
Mittwoch, 16.12.2009
Max und Moritz-Apotheke, Hauptstr. 8, 53819 Neunkirchen, Tel.: 02247/300707
Donnerstag, 17.12.2009
Hirsch-Apotheke, Hauptstraße 26, 53804 Much, Tel.: 02245/91920
Freitag, 18.12.2009
Bröltal-Apotheke, Brölstr. 6, 53809 Ruppichteroth, Tel.: 02295/5171
Während der Nachtzeiten (22.00 – 08.30 Uhr) ist eine Nachtapotheke dienstbereit.
Die Notdienstgebühr beträgt 2,50 Euro.
Samstag, 12.12.2009
Burg-Apotheke, Hennef, Kaiserstr. 1, Tel.: 02242/3211
Nachtapotheke: Apotheke Alte Heerstraße, St. Augustin, Alte Heerstr. 60, Tel.: 02241/1482400
Sonntag, 13.12.2009
Malteser-Apotheke, Hennef, Frankfurter Str. 72, Tel.: 02242/81234
Nachtapotheke: Merlin Apotheke am Hochhaus, St. Augustin-Menden, Mittelstr. 111,
Tel.: 02241/9770
Montag, 14.12.2009
Albertus-Magnus-Apotheke, Hennef, Frankfurterstr. 120, Tel.: 02242/80900
Nachtapotheke: Kronen Apotheke, St. Augustin-Hangelar, Kölnstr. 107, Tel.: 02241/27013
Dienstag, 15.12.2009
Adler-Apotheke, Hennef, Frankfurter Str. 100, Tel.: 02242/2626
Nachtapotheke: Adler-Apotheke, Hennef, Frankfurter Str. 100, Tel.: 02242/2626
Mittwoch, 16.12.2009
Marien-Apotheke, Hennef-Geistingen, Bonnerstr. 81, Tel.: 02242/2714
Nachtapotheke: Marien-Apotheke, Hennef-Geistingen, Bonnerstr. 81, Tel.: 02242/2714
Donnerstag, 17.12.2009
Dorotheen-Apotheke, Hennef, Frankfurter Str. 56a, Tel.: 02242/82943
Nachtapotheke: Dorotheen-Apotheke, Hennef, Frankfurter Str. 56a, Tel.: 02242/82943
Freitag, 18.12.2009
Burg-Apotheke, Hennef, Kaiserstr. 1, Tel.: 02242/3211
Nachtapotheke: Burg-Apotheke, Hennef, Kaiserstr. 1, Tel.: 02242/3211
Der Notdienst wechselt jeweils um 08.30 Uhr morgens.
LEUCHTTURM
Beratungsstelle für Alzheimer und andere Demenzerkrankungen
Caritasverband für den Rhein-Sieg-Kreis e.V.
Wilhelmstraße 155-157, 53721 Siegburg
Telefon: 02241/1209-0
Fax: 02241/1209-195
Homepage der Beratungsstelle „Leuchtturm“ des Caritasverbandes für den Rhein-Sieg-Kreis e.V.
www.caritas-rheinsieg.de
Ansprechpartnerinnen:
Jutta Fellmy, Tel.: 02241/1209305
E-mail: jutta.fellmy@caritas-rheinsieg.de
Doris Steubesand, Tel.: 02241/1209-311
E-mail: doris.steubesand@caritas-rheinsieg.de
Drogen-Suchthilfen
1.
Suchtkrankenhilfe des Caritasverband für den Rhein-Sieg-Kreis e.V.
Ansprechpartner: Herr Pöplau
Tel.-Nr. (02241) 1209-302
2.
Diakonisches Werk Siegburg Drogenhilfe
-Zentrale und Beratungsstelle-
Ansprechpartner: Herr Wolf
Tel.-Nr.: 02241/66656
3.
Kommissariat Kriminalprävention/ Opferschutz Siegburg
Herr Seeger
Tel.-Nr.: 02241/541-4715
4.
Kriminalkommissariat 41 Siegburg
Ansprechpartner: Herr Krist
Tel.-Nr.: 02241/541-4411
5.
Gemeinschaftshauptschule Ruppichteroth
Ansprechpartnerin: Frau Stoquart
Tel.-Nr.: 02295/902301
Weitere Informationen sind im Rathaus, Tel.-Nr.: 02295/4925, erhältlich.
SOZIALPSYCHATRISCHES ZENTRUM
Sozialpsychiatrisches Zentrum Eitorf
Beratungs- und Betreuungszentrum Eitorf, Josefshöhe 7, 53783 Eitorf
Telefon: 02243/82 602
Fax : 02243/82770
Beratungszeiten:
montags + donnerstags, 09.00 h - 12.00 h oder nach Vereinbarung
Tagesstätte & Kontaktstelle:
Siegstrasse 16, 53783 Eitorf
Telefon: 02243/82670
Fax: 02243/842794
Öffnungszeiten:
montags 09.00 h - 12.00 h: Frühstück
donnerstags 15.00 h - 19.00 h: Offener Treff
Jeden 2. Samstag 9.30 Uhr -13.30 Uhr
( Möglichkeit zum gemeinsamen Frühstück )
N e u b ü r g e r b e a u f t r a g t e r
des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises
für Aussiedler und zugezogene Ausländer
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Der Neubürgerbeauftragte L u d w i g N e u b e r bietet nach telefonischer Vereinbarung
Sprechstunden an:.
a) in Siegburg, Kreishaus, Zimmer A 2.39
b) in Ruppichteroth, Grundschule, Schulstraße 5.
Anmeldung bitte über:
a) Tel : 02241-13-3161
Fax: 02241-13-3198
Email: marlene.hautkappe@rhein-sieg-kreis.de
b) Tel : 02295-90 23 18
Fax: 02295-90 23 19
Email: ludwig@neuber.de
